Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Geschäftsbeziehungen kommen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbe­din­gun­gen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäfts­be­din­gun­gen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung vorbehaltlos aus­füh­ren. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Mit Abschluss des Vertrages erklärt der Kunde sein Einverständnis mit unseren Geschäfts­be­din­gun­gen.

2. Angebote

Unsere Angebote verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn diese von uns schriftlich bestätigt oder durch Leistung ausgeführt werden.

3. Angebotsbeschreibungen

Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt sind. Angaben in Werbematerialien oder sonstigen Informationsquellen, insbesondere auf unserer Homepage www.edit.de, sind unverbindlich und keine verbindlichen Angaben zur Beschaffenheit der Leistung im Sinne des Gewährleistungsrechts.

4. Leistungsverzögerungen

Verbindliche Leistungs- oder Liefertermine müssen zu ihrer Wirksamkeit schriftlich vereinbart werden. Bei Leistungsverzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert. Schadensersatzansprüche durch Leistungsverzögerungen sind im Falle nicht verbindlich schriftlich vereinbarter Termine ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei Schäden durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen.

Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, insbesondere bei vertraglich geschuldeten Modulen.   

5. Zahlungsbedingungen und Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart ist, sind sämtliche Preisangaben Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

Forderungen aus Rechnungen werden mit dem Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an uns oder gegen Vorlage einer schriftlichen Inkassovollmacht an Dritte geleistet werden. Anzahlungen werden nicht verzinst.

Zahlungsverzug tritt zehn Werktage nach Zugang der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufforderung beim Kunden ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

6. Eigentumsvorbehalt

Vertraglich vereinbarte und geschuldete Rechte an unseren Arbeitsergebnissen werden dem Kunden erst nach vollständiger Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung übertragen, zu denen auch nicht fällige Forderungen aus bereits erfolgten Leistungen gehören.

Der Kunde darf über unsere Arbeitsergebnisse im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr nur gegen vollständige Bezahlung verfügen. Der Kunde tritt hiermit alle ihm aus der Veräußerung oder sonstigen Verfügung gegen seine Kun­den oder Dritte entstehenden Forderungen oder Rechte zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Auf Verlangen hat der Kunde die Abtretung den Drittschuldnern anzuzeigen und uns die zur Geltendmachung unserer ge­gen den Drittschuldner zustehenden Rechte erforderli­chen Auskünfte zu geben oder Un­ter­la­gen auszuhändigen.

Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für uns einzuziehen. Der Kunde hat eingegangene Beträge unverzüglich an uns wei­ter­zu­lei­ten.  

7. Gewährleistung

Mängel sind unverzüglich nach Übergabe unserer Arbeitsergebnisse oder Produkte schriftlich bei uns anzuzeigen. Verstöße gegen diese Verpflichtungen schließen sämtliche Ge­währ­leis­tungs­an­sprü­che aus. Bei Verletzung der Untersuchungs- oder Anzeigepflicht gelten unsere Arbeitsergebnisse oder Pro­duk­te als genehmigt.

Bei rechtzeitig angezeigten und berechtigten Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Ein Anspruch des Kunden auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Minderung des vereinbarten Preises besteht erst dann, wenn zwei Nacherfüllungsversuche fehlgeschlagen sind oder die Nacherfüllung von uns endgültig abgelehnt wird.

Ansprüche auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind aus­ge­schlos­sen. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden durch Verletzung einer Hauptleistungspflicht und bei Schäden durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen.

Im Falle von Datenverlust ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8. Eigene Rechte und Rechte Dritter

Eigene Rechte oder Rechte Dritter, die wir zur Entwicklung unserer Leistungen nutzen oder von Dritten erwerben, oder von uns selbst entwickelte Programme, wie beispielsweise für die Entwicklungstätigkeit oder selbst entwickelte Module für die Integration in die zu erstellende Software, gehören nicht zum vertraglichen Leistungsumfang und verbleiben in jedem Fall bei uns. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Übertragung dieser Rechte oder auf Einräumung von Unterlizenzen.

9. Datenschutz-Benachrichtigung

Wir erklären hiermit, dass wir die geschäftsbezogenen Daten des Kunden speichern und versichern, die Daten ausschließlich für die eingegangene Geschäftsverbin­dung - und nur soweit es gesetzlich zulässig ist - zu verwenden.

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand ist Hamburg-Mitte. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.





Stand August 2010